Datenschutzerklärung

1. Allgemeine Informationen über die Erhebung personenbezogener Daten

(1) In der folgenden Datenschutzerklärung möchten wir erläutern, wie wir mit den personenbezogenen Daten, welche an uns bei der Nutzung unserer Internetpräsenz bzw. unserer Angebote übermittelt werden, umgehen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, z.B. Name, Adresse, E-Mail-Adressen oder Nutzerverhalten.

(2) Veranwortlicher gem. Art. 4 Ziff. 7 DS-GVO:

Oliver Melhaff
Philippstr.33
50823 Köln
Tel.:  0221 9987-4664
Fax:   0221 9987-6675
Mail:  info@artab.de

2. Betroffenenrechte

(1) Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

  • Recht auf Auskunft (Art. 15 DS-GVO) über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten;
  • Recht auf Berichtigung (Art. 16 DS-GVO) oder Vervollständigung Ihrer von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten;
  • Recht auf Löschung (Art. 17 DS-GVO) Ihrer von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten, sofern die Verarbeitung nicht ausnahmsweise nach Art. 17 Abs. 3 DS-GVO erforderlich ist;
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DS-GVO);
  • Recht auf Unterrichtung (Art. 19 DS-GVO);
  • Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DS-GVO);
  • Recht auf Widerruf einer einmal uns gegenüber erteilten Einwilligung (Art. 7 Abs. 3 DS-GVO).

(2) Im Übrigen haben Sie das Recht eine Beschwerde bei einer datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörde einzureichen, sofern Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns unrechtmäßig ist. Dies sind die Landesbeauftragten für Datenschutz, den für Sie zuständigen Ansprechpartner finden Sie z.B. unter folgender URL: https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html

 


(3) Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer Daten

Soweit wir die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf die Interessenabwägung stützen, können Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen. Dies ist der Fall, wenn die Verarbeitung insbesondere nicht zur Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich ist, was von uns jeweils bei der entsprechenden Beschreibung der Funktionen dargestellt wird. Bei Ausübung eines solchen Widerspruchs bitten wir um Darlegung der Gründe, weshalb wir Ihre personenbezogenen Daten nicht wie von uns durchgeführt verarbeiten sollten. Im Falle Ihres begründeten Widerspruchs prüfen wir die Sachlage und werden entweder die Datenverarbeitung einstellen bzw. anpassen oder Ihnen unsere zwingenden schutzwürdigen Gründe aufzeigen, aufgrund derer wir die Verarbeitung fortführen. Selbstverständlich können Sie der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung und Datenanalyse jederzeit widersprechen. Über Ihren Werbewiderspruch können Sie uns unter folgenden Kontaktdaten informieren: Oliver Melhaff, Philippstr.33, 50823 Köln, Tel.:  0221 9987-4664, Fax:   0221 9987-6675, Mail:  info@artab.de

3. Datensicherheit

Da uns die Sicherheit Ihrer Daten wichtig ist, werden Ihre persönlichen Daten mit einer sicheren SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung/Verbindung übermittelt. TLS (Transport Layer Security) bzw. die Vorgängerversion SSL (Secure Socket Layer) ist ein Protokoll zur Verschlüsselung von Datenübertragungen im Internet. Hiermit schützen wir Ihre persönlichen Daten vor fremdem Zugriff. Die Verschlüsselung der Verbindung können Sie in der Browserzeile durch das Zeichen "https//:" bzw. das Schloss-Symbol erkennen.

Zudem sichern wir unsere Internetpräsenz und sonstigen Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen. Trotz regelmäßiger Kontrollen ist ein vollständiger Schutz gegen alle Gefahren jedoch nicht möglich.

4. Besuch unserer Internetpräsenz

Bei der bloß informatorischen Nutzung unserer Internetpräsenz, also wenn Sie sich nicht registrieren oder uns anderweitig Informationen übermitteln, erheben wir nur die personenbezogenen Daten, die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Sobald Sie eine Datei von unserer Internetpräsenz anfordern, werden standardmäßig Zugriffsdaten erhoben und gespeichert.

Dieser Datensatz besteht aus:

  • der Seite, von der ausgehend die Datei angefordert wurde,
  • dem Namen der Datei,
  • dem Datum und der Uhrzeit der Anforderung,
  • der übertragenen Datenmenge,
  • dem Zugriffsstatus/ HTTP-Statuscode (d.h. ob die Datei übertragen oder möglicherweise nicht gefunden wurde etc.),
  • einer Beschreibung des Typs sowie der Version des verwendeten Webbrowsers,
  • dem installierten Betriebssystem und der eingestellten Auflösung,
  • der verwendeten IP-Adresse.

Diese Daten sind für uns erforderlich, um Ihnen unsere Internetpräsenz anzuzeigen sowie die Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten. Ferner werden diese zu internen statistischen Zwecken sowie zur technischen Administration der Internetpräsenz ausgewertet. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO. Unser berechtigtes Interesse folgt aus den genannten Zwecken der Datenerhebung.

5. Nutzung unseres Onlineshops

(1) Wenn Sie in unserem Onlineshop eine Bestellung aufgeben möchten, haben Sie im Rahmen des Bestellvorgangs personenbezogene Daten anzugeben. Welche Daten hierfür erhoben werden, ist aus den jeweiligen Eingabemasken ersichtlich, wobei die notwendigen Pflichtangaben jeweils besonders gekennzeichnet sind. Alle weiteren Angaben sind freiwillig.

(2) Sie haben die Möglichkeit ein Kundenkonto anzulegen. Zum Zwecke der Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten für weitere, nachfolgende Bestellungen, werden die von Ihnen angegebenen Daten widerruflich gespeichert und verarbeitet. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DS-GVO.

(3) Aufgrund von Vorgaben des Handels- und Steuerrechts sind wir verpflichtet, Ihre Adress-, Zahlungs- und Bestelldaten für die Dauer von zehn Jahren zu speichern. Ihre Daten werden daher auch wenn die Speicherung für den geschlossenen Vertrag nicht mehr erforderlich ist, nicht vollständig gelöscht. Die Verarbeitung wird jedoch auf das Maß eingeschränkt als eine Verarbeitung zur Einhaltung der gesetzlichen Verpflichtungen erforderlich ist. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DS-GVO.

(4) Die Daten, die Sie im Zuge Ihrer Bestellung an uns übermittelt haben, werden wir ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung verwenden. Zur Abwicklung der Bestellung bedienen wir uns der nachstehend benannten externen Dienstleister:

(a) Für die Lieferung der Ware ist eine Weitergabe Ihrer Adressdaten an unsere Paketdienstleister erforderlich. Diese sind verpflichtet, Ihre Daten vertraulich zu behandeln und ausschließlich zum Zwecke der Lieferung zu speichern und zu verwenden, sowie nach erfolgreicher Lieferung wieder zu löschen. Rechtsgrundlage für die Weitergabe der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DS-GVO.

(b) Für die Zahlungsabwicklung werden Ihre Zahlungsdaten an das beauftragte Kreditinstitut bzw. den jeweils ausgewählten Zahlungsdienstleister weitergegeben. Rechtsgrundlage für die Weitergabe der Daten ist hierbei Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DS-GVO.

Ihre Zahlungsdaten werden je nach dem von Ihnen ausgewählten Zahlungsmittel an den entsprechenden Zahlungsdienstleister übermittelt. Die Verantwortung für Ihre Zahlungsdaten trägt der Zahlungsdienstleister. Informationen insbesondere über die verantwortliche Stelle der Zahlungsdienstleister und die Kategorien der personenbezogenen Daten, die von den Zahlungsdienstleistern verarbeitet werden, erhalten Sie unter den nachfolgend benannten Internetadressen:

  • PayPal
    Bei einer Zahlung per PayPal werden Ihre für die Zahlung erforderlichen Daten an PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg weitergegeben. Informationen zur Identitätsprüfung bei PayPal und zum Datenaustausch mit Kreditauskunfteien (Bonitätsauskunft) finden Sie hier: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/creditchk. Rechtsgrundlage für PayPal ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO auf Basis des berechtigten Interesse an der Feststellung Ihrer Zahlungsfähigkeit. Weitere Informationen finden Sie unter: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full

6. Bei Kontaktaufnahme per E-Mail oder Kontaktformular

(1) Im Zuge Ihrer Kontaktaufnahme per E-Mail oder über das Kontaktformular auf unserer Internetpräsenz werden personenbezogene Daten erhoben und von uns gespeichert. Welche personenbezogenen Daten im Fall der Kontaktaufnahme per Kontaktformular erhoben werden ergibt sich aus dem Kontaktformular. Im Zuge einer Kontaktaufnahme per E-Mail werden folgende personenbezogene Daten erhoben und von uns gespeichert: E-Mail-Adresse und E-Mailtext sowie weitere freiwillig angegebene Daten.

(2) Die von Ihnen angegebenen Daten verarbeiten wir ausschließlich zur Bearbeitung Ihrer Kontaktanfrage. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DS-GVO bzw. unser berechtigtes Interesse an der Beantwortung Ihres Anliegens gemäß Art. 6 Abs. S. 1 lit. f DS-GVO.

(3) Ist eine Speicherung nicht mehr erforderlich, werden wir sämtliche in diesem Zusammenhang erhobenen personenbezogenen Daten löschen. Sofern eine gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht wird die Verarbeitung auf diesen Zweck beschränkt. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. c DS-GVO.

7. E-Mail Werbung im Falle bestehender Kundenverhältnisse

(1) Wenn Sie bei uns Waren kaufen oder Dienstleistungen in Anspruch nehmen und uns in diesem Zusammenhang Ihre E-Mailadresse übersandt haben, behalten wir uns vor Ihnen in Zukunft E-Mails mit Angeboten zu eigenen ähnlichen Waren bzw. Dienstleistungen, wie den von Ihnen bereits erworbenen Waren bzw. in Anspruch genommenen Dienstleistungen, zu übersenden.  Gem. § 7 Abs. 3 UWG ist keine gesonderte Einwilligung erforderlich. Rechtsgrundlage ist unser berechtigtes Interesse an personalisierter Direktwerbung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO.

(2) Sie können dieser Verarbeitung jederzeit widersprechen. Schreiben Sie hierzu eine E-Mail an info@artab.de oder wenden Sie sich an die oben genannten Kontaktdaten des Verantwortlichen oder betätigen Sie den Abmeldebutton in der E-Mail, welche Sie erhalten. Hierfür fallen für Sie lediglich Übermittlungskosten nach den Basistarifen an.

8. Cookies

(1) Diese Internetpräsenz verwendet Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die Ihr Internet-Browser auf Ihrem Endgerät (PC, Laptop, Tablet, Smartphone, etc.) speichert.

Insoweit Cookies eingesetzt werden, welche zum Betrieb der Website notwendig sind, ist Rechtsgrundlage entweder unser berechtigtes Interesse an dem Betrieb der Website gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO oder, sofern die Cookies eingesetzt werden, um den Abschluss oder die Durchführungen des Vertrages zu bezwecken, ist Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. b DS-GVO.

Werden die Cookies eingesetzt um unsere berechtigten Interessen an der angenehmen und komfortablen Funktionalität sowie Analyse und Verbesserung unserer Internetpräsenz zu gewährleiten und nicht für den betrieb der Webseite oder der Durchführung des Vertrages notwendig sind, ist Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO.

Soweit Cookies Tracking-Mechanismen enthalten, ist Rechtsgrundlage Ihre Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DS-GVO. Diese können Sie jederzeit unter „Cookie-Hinweise“ für die Zukunft erteilen und widerrufen.

(2) Welche Cookies zum Einsatz kommen, können Sie unter „Cookie-Hinweise finden. Die grundlegendste Stufe von Cookies ist erforderlich, um eine funktionierende Website zu haben, so dass diese Cookies nicht deaktiviert werden können.

(3) Sie können das Speichern von Cookies auch in Ihren Browsereinstellungen jederzeit ändern, z.B. die Annahme von Cookies insgesamt, von Third-Party-Cookies (Cookies, die durch einen Dritten gesetzt werden, also nicht durch die eigentliche Internetpräsenz, auf der man sich gerade befindet) oder von einzelnen Cookies verweigern oder diese löschen.

Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass in diesem Fall unsere Internetpräsenz möglicherweise nicht mehr in vollem Umfang genutzt werden kann. Wir empfehlen Ihnen zur Sicherung Ihrer Privatsphäre, die Cookies auf Ihrem Endgerät und den Browserverlauf in regelmäßigen Abständen zu löschen.

(4) Gesetze Cookies werden unterschiedlich lange gespeichert. Die Speicherdauer eines jeden Cookies können Sie jederzeit unter „Cookie-Hinweise“.

Es ist dabei grundsätzlich zwischen zwei Arten von Cookies zu unterscheiden:

  • transiente Cookies, insb. Session-Cookies - das sind Cookies, die nach Beendigung des Browsers oder wenn Sie sich ausloggen automatisch von Ihrer Festplatte gelöscht werden
  • persistente (bzw. dauerhafte Cookies) – das sind Cookies, die auf Ihrem Rechner bleiben und bewirken, dass wir Ihr Endgerät bei Ihrem nächsten Besuch wiedererkennen. Diese Cookies werden nach einer voreingestellten Zeitspanne, die sich je nach Cookie unterscheidet, automatisch von Ihrem System gelöscht.

9. Speicherdauer von personenbezogenen Daten

Die Speicherdauer von personenbezogenen Daten richtet sich nach der jeweiligen gesetzlichen Aufbewahrungsfrist (z.B. handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen). Wenn die gesetzlichen Aufbewahrungsfristen abgelaufen sind, löschen wir die jeweiligen personenbezogenen Daten, solange und soweit die personenbezogenen Daten nicht zur Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind oder wir kein berechtigtes Interesse mehr an der Speicherung besitzen.

10. Weitergabe von Daten im Übrigen

(1) Teilweise bedienen wir uns zur Verarbeitung Ihrer Daten und zur Bereitstellung dieser Internetprä-senz externer Dienstleister, wie Hosting-Dienstleister. Diese wurden von uns sorgfältig ausgewählt und beauftragt, sind an unsere Weisungen gebunden und werden regelmäßig kоntrolliert.  Rechtsgrundlage ist Art. 28 DS-GVO.

(2) Wir geben Ihre personenbezogenen Daten nur in den nachfolgend benannten Fällen an Dritte weiter:

  • wenn Sie uns hierfür eine ausdrückliche Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DS-GVO erteilt haben, oder
  • wenn nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DS-GVO für die Weitergabe eine gesetzliche Verpflichtung besteht, z.B. im Rahmen der Strafverfolgung oder
  • die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f zum Zwecke der Geltendmachung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen bzw. der Ausübung von Rechten erforderlich ist, und nicht anzunehmen ist, dass der Weitergabe ein überwiegendes, schutzwürdiges Interesse des Betroffenen entgegensteht.

 

Impressum

Oliver Melhaff
Philippstr.33
50823 Köln
Tel.:  0221 9987-4664
Fax:   0221 9987-6675
Mail:  info@artab.de


Umsatzsteuer Identifikations-Nr. gemäß §27a Umsatzsteuergesetz:
DE 268 258 027

Redaktionell Verantwortlicher i. S. d. § 55 Abs. 2 Rundfunkstaatsvertrag (MStV)
Oliver Melhaff Blue (s.o.)

Streitbeilegung:
Wir sind verpflichtet, Sie darüber zu informieren, dass im Hinblick auf die sog. Online-Streitbeilegung seitens der Europäischen Kommission eine entsprechende Online-Plattform bereitgehalten wird. Diese Plattform können Sie unter folgendem Link abrufen: https://ec.europa.eu/consumers/odr.

Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Hinweis zu den Links auf der Webseite
Auf dieser Webseite finden Sie Links zu anderen Webseiten im Internet. Wir erklären ausdrücklich, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte dieser Seite haben und machen uns diese Inhalte nicht zu eigen.

Für diese fremden Inhalte sind wir nur dann verantwortlich, wenn wir von diesen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis haben und es uns technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§§ 7ff TMG).

Bei Links handelt es sich um „lebende“ (dynamische) Verweisungen. Wenn wir feststellen, dass ein konkretes Angebot, zu dem wir einen Link bereitgestellt haben, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, werden wir den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit uns dies technisch möglich und zumutbar ist.

 

 

Widerrufsrecht für Verbraucher sowie Muster-Widerrufsformular

 

  1. Widerrufsrecht für Verbraucher für Fernabsatzverträge/Vertragsabschlüsse im Onlineshop

Verbraucher – d.h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können - können ihre Vertragserklärung bei entgeltlichen Verträgen unter folgenden Voraussetzungen widerrufen:

Im Falle eines Vertrags über eine oder mehrere paketversandfähige Waren, die den Verbraucher in einer einheitlichen Lieferung erreichen, die getrennt geliefert werden oder die dem Verbraucher in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert werden:

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Oliver Melhaff, Philippstr. 33, 50823 Köln, Telefon: 0221 / 9987-4664, Telefax: 0221/ 9987-6675, E-Mail: info@artab.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

  1. Muster-Widerrufsformular

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

 

- An Oliver Melhaff, Philippstr. 33, 50823 Köln, Telefax: 0221/ 9987-6675, E-Mail: info@artab.de


- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

- Bestellt am (*)/erhalten am (*)


- Name des/der Verbraucher(s)


- Anschrift des/der Verbraucher(s)

- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)


- Datum
_______________
(*) Unzutreffendes streichen.

 

 

 

Kundeninformation

Kundeninformationen zum Abschluss von Fernabsatzverträgen und weitergehende Informationen zum elektronischen Vertragsabschluss

  1. Kundeninformationen zum Abschluss von Fernabsatzverträgen

Die nachfolgenden Informationen dienen der Erfüllung unserer gesetzlichen Verpflichtung zur Information bei Fernabsatzverträgen und im elektronischen Geschäftsverkehr.

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) finden Sie unter folgendem Link:

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Alle Informationen erhalten Sie spätestens bei Lieferung der Ware in Textform. Sie können sich diese Informationen auch ausdrucken oder auf Ihrer Festplatte abspeichern.

  1. Identität des Anbieters

Sie schließen Fernabsatzverträge mit

Oliver Melhaff
handelnd unter artab
Philippstr. 33
50823 Köln
Telefon: 0221 / 9987-4664
Telefax: 0221/ 9987-6675
E-Mail: info@artab.de

USt-Id-Nr: DE 268 258 027

 

Telefon: 0221 / 9987-4664, Telefax: 0221/ 9987-6675, E-Mail: info@artab.de

  1. Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem sog. Warenkorb sammeln. Über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie uns gegenüber ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Ware ab. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung aufgeführt wird und die über die Funktion „Drucken“ ausgedruckt werden kann. Die Bestellbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Der Kaufvertrag kommt bei Zahlung per Vorkasse/Banküberweisung oder Nachnahme erst mit Versand einer separaten E-Mail mit einer Auftragsbestätigung oder der Lieferung der Ware zustande. Bei Zahlung per PayPal kommt der Vertrag bereits mit Zahlungsanweisung durch den Kunden zustande.

(2) Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden zusammen mit den rechtswirksam einbezogenen AGB nach Vertragsschluss per E-Mail zugesandt.

Weitere Informationen finden Sie in unseren AGB

  1. Lieferung und Liefervorbehalt

(1) Der Lieferzeitraum für Lieferungen innerhalb Deutschlands wird auf der jeweiligen Angebotsseite angegeben. Der Beginn der Lieferfrist bestimmt sich (abhängig von der gewählten Zahlungsart) nach Abs. 2 bis 4.

(2) Bei Zahlung per Vorkasse/Banküberweisung, Sofortüberweisung, PayPal und ClickandBuy beginnt die Lieferfrist einen Tag nach Tätigung der Zahlungsanweisung. Bei allen anderen Zahlungsarten beginnt die Frist einen Tag nach der Bestellung.

(3) Für Lieferungen außerhalb Deutschlands gelten die in der Übersicht „Zahlung und Versand“  angegebenen Lieferzeiten

(4) Fällt der Fristbeginn oder das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder einen gesetzlichen Feiertag, so verschieben sich Fristbeginn bzw. Fristende auf den folgenden Werktag.

(5) Der Versand erfolgt ausschließlich in die in der Übersicht „Zahlung und Versand“ angegebenen Länder sowie unter den in der Übersicht „Zahlung und Versand“  angegebenen Einschränkungen bzw. angegebenen Lieferarten.

(6) Die Lieferung steht unter dem Vorbehalt der ordnungsgemäßen Selbstbelieferung.

Weitergehende Informationen enthalten unsere AGB

  1. Kaufpreis und Versandkosten

(1) Die angegebenen Preise sind Gesamtpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Befristete Sonderangebote oder Rabatte werden als solche im Rahmen der Darstellung der einzelnen Waren auf unserer Webseite ausgewiesen.

(2) Unsere Liefer- und Versandkosten stellen wir zusätzlich zu den genannten Gesamtpreisen der jeweiligen Ware in Rechnung. Die jeweiligen Versandkosten entnehmen Sie bitte unserer/unseren Versandkostenübersicht/Lieferbeschränkungen.

(3) Ansonsten entstehen dem Kunden bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen Kosten.

Weitere Informationen zu Preisen und Versand erhalten Sie in unseren AGB unter folgendem Link: Versandinformationen

  1. Zahlungsmodalitäten und Kosten der Zahlungsmittel

(1) Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse/Banküberweisung, PayPal oder Nachnahme vornehmen.

(2) Die ggf. anfallenden Kosten des ausgewählten Zahlungsmittels werden im virtuellen Warenkorb und in der Übersicht „Zahlung und Versand“  angezeigt.

(3) Bei Zahlung per Vorkasse/Banküberweisung oder PayPal fallen dem Kunden keine weiteren Kosten zur Last. Bei Zahlung per Nachnahme zahlt der Kunde direkt beim Versandunternehmen. Es fallen dabei zusätzliche Kosten in Höhe von 6,90 EUR sowie Nachnahmekosten i. H. v. … an, die der Zusteller zusätzlich vor Ort erhebt.

Weitere Informationen zu den Zahlungsmodalitäten finden Sie in unseren AGB sowie unter in der Übersicht „Zahlung und Versand

  1. Widerrufsrecht für Verbraucher sowie Muster-Widerrufsformular
  2. a) Widerrufsrecht für Verbraucher für Fernabsatzverträge/Vertragsabschlüsse im Onlineshop

Verbraucher – d.h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können - können ihre Vertragserklärung bei entgeltlichen Verträgen unter folgenden Voraussetzungen widerrufen:

Im Falle eines Vertrags über eine oder mehrere paketversandfähige Waren, die den Verbraucher in einer einheitlichen Lieferung erreichen, die getrennt geliefert werden oder die dem Verbraucher in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert werden: 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Oliver Melhaff, handelnd unter artab. Philippstr. 33, 50823 Köln, Telefon: 0221 / 9987-4664, Telefax: 0221/ 9987-6675, E-Mail: info@artab.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

  1. b) Muster-Widerrufsformular

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

- An Oliver Melhaff, handelnd unter artab. Philippstr. 33, 50823 Köln,  Telefax: 0221/ 9987-6675, E-Mail: info@artab.de


- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

- Bestellt am (*)/erhalten am (*)


- Name des/der Verbraucher(s)


- Anschrift des/der Verbraucher(s)

- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)


- Datum
_______________
(*) Unzutreffendes streichen.

 

 

  1. Gewährleistungsbedingungen

Dem Kunden steht ein gesetzliches Gewährleistungsrecht zu, welches nach den §§ 8, 9 der AGB modifiziert wird.

Weitere Einzelheiten zur Gewährleistung finden Sie im Rahmen unserer AGB

 

  1. Weitergehende Kundeninformationen zum elektronischen Vertragsabschluss

Die nachfolgenden Informationen stellen keine Vertragsbedingungen dar. Unsere AGB finden Sie unter folgendem Link: Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Wie funktioniert der Online-Vertragsabschluss mit uns?

Wenn Sie in unserem Webshop ein Produkt gefunden haben, das Ihren Wünschen entspricht, klicken Sie auf den Button „In den Warenkorb“. Der Artikel wird daraufhin in Ihren Warenkorb gelegt und der Inhalt des Warenkorbs wird Ihnen in einer Übersicht angezeigt. In dieser Warenkorb-Übersicht können Sie die gewünschte Stückzahl des jeweiligen Artikels im Rahmen des Feldes „Anzahl“ eingeben. Durch Betätigung des Buttons „Aktualisieren“ wird die entsprechende Anzahl geändert.

Wenn Sie sich auf der Seite mit der Detailbeschreibung zu einem Produkt befinden, können Sie bereits in dem links von dem Button „In den Warenkorb“ befindlichen Feld die Menge des zu kaufenden Artikels angeben.

Sobald Sie Produkte in den Warenkorb gelegt haben, werden die im Warenkorb befindlichen Produkte am rechten Seitenrand unter der Überschrift „Warenkorb“ angezeigt. Mit Klick auf eines der angezeigten Produkte gelangen Sie zur obengenannten Warenkorb-Übersicht. Dort können Sie Produkte aus dem Warenkorb entfernen oder deren Anzahl verändern.

Wenn Sie einen Artikel aus dem Warenkorb entfernen möchten, klicken Sie innerhalb der Warenkorb-Übersicht das Eingabefeld „Entfernen“ an oder geben Sie in dem Feld „Anzahl“ die Ziffer „0“ ein. Betätigen Sie dann den Button „Aktualisieren“, um die eingegebenen Änderungen zu übernehmen und den Artikel tatsächlich aus Ihrem Warenkorb zu löschen.

Mit Betätigung des Buttons „Zur Kasse“ können Sie den Bestellvorgang hinsichtlich der sich im Warenkorb befindlichen Artikel unmittelbar einleiten.

Nach der Betätigung des Buttons „Zur Kasse“ öffnet sich eine Seite, in der Sie entweder Ihre bereits bei uns angelegten Kundendaten aktivieren oder sich als Neukunde bei uns registrieren lassen können. Sie können jedoch auch als Gast bestellen ohne ein Kundenkonto anzulegen.

Als Neukunde klicken Sie auf den Button „Weiter“, um Ihre Adressdaten, Daten zur Kommunikation mit Ihnen sowie eine E-Mail-Adresse und ein von Ihnen zu wählendes Passwort einzugeben. Mit Hilfe der während der Registrierung angegebenen E-Mail-Adresse sowie des Passworts können Sie zukünftig bestellen, ohne Ihre Adressdaten erneut eingeben zu müssen. Um die Bestellung fortzusetzen, setzen Sie ein Häkchen in dem Feld „Datenschutz“ und betätigen den Button „Weiter“.

Sollten Sie bereits ein registrierter Kunde sein, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse und Ihr Passwort in die hierfür vorgesehenen Felder ein und betätigen Sie den Button „Anmelden“.

Nachdem Sie sich entweder als Neukunde registriert oder als Kunde angemeldet haben, gelangen Sie nochmals auf die Warenkorbübersicht. Dort können Sie gegebenenfalls nochmals die Anzahl der Artikel ändern.

Danach gelangen Sie auf eine Seite, in der Sie die Versandoptionen festlegen können. Als Versandadresse ist die in Ihrem Kundenkonto angegebene Adresse vorgemerkt. Sie haben jedoch die Möglichkeit, über den Button „Adresse ändern“ eine alternative Versandadresse anzugeben.

Wählen Sie nun Ihre gewünschte Versandart und klicken Sie auf den Button „Weiter“. Sie gelangen auf eine neue Seite. Auf dieser Seite können Sie über den Button „Adresse ändern“ eine alternative Rechnungsadresse angeben. Als Rechnungsadresse ist dort die im Kundenkonto angegebene Adresse vorgemerkt. Nun können Sie die Zahlungsweise festlegen und Ihrer Bestellung noch Anmerkungen hinzufügen.

Weiterhin können Sie an dieser Stelle unsere ausführliche Widerrufsbelehrung und unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen einsehen.

Lesen Sie sich die Widerrufsbelehrung und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gut durch und bestätigen Sie hiernach die Eingabefelder „Ich habe das Widerrufsrecht und das Muster-Widerrufsformular zur Kenntnis genommen“ und „Ich akzeptiere Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ durch das Setzen eines Häkchens am entsprechenden Eingabefeld. Nur wenn Sie bestätigen, dass Sie das Widerrufsrecht zur Kenntnis genommen haben und die Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptieren, können Sie die Bestellung fortsetzen.

Wenn Sie den Button „Weiter“ klicken, gelangen Sie zu einer Übersicht, anhand derer Ihnen die Details zu Ihrer Bestellung nochmals dargestellt werden.

Bitte überprüfen Sie alle Angaben sorgfältig. Sie können die Versandadresse, die Rechnungsadresse, die Versandart, die Zahlungsweise und die im Warenkorb befindlichen Produkte jeweils über den in Klammern befindlichen Textlink „Bearbeiten“ ggf. verändern bzw. korrigieren. Ferner können Sie die während des Bestellvorgangs eingegebenen Daten über die „Zurück“-Funktion Ihres Internet-Browsers bearbeiten.

Sofern alle Angaben richtig sind, klicken Sie auf „Zahlungspflichtig bestellen“, um den gesamten Bestellvorgang abzuschließen.

Den Eingang Ihrer Bestellung bei uns werden wir Ihnen unverzüglich per E-Mail bestätigen.

Weitergehende Informationen enthalten auch unsere AGB

  1. Speicherung des Vertragstextes und Zugang für den Kunden

Wir speichern Ihre Bestelldaten und senden Ihnen diese in der Zugangsbestätigung per E-Mail zu. Unsere AGB erhalten Sie spätestens nach Vertragsschluss per E-Mail.

  1. Eingabefehler

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  1. Vertragssprache

Sie haben die Möglichkeit, Verträge mit uns in deutscher Sprache abzuschließen.

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

des Herrn Oliver Melhaff, handelnd unter artab, Philippstr. 33, 50823 Köln, nachstehend als Verkäufer bezeichnet.

 

§ 1 Allgemeines, Begriffsbestimmungen

(1) Der Verkäufer bietet über den Online-Shop auf der Webseite www.artab.de insbesondere Sortierungssysteme aus Edelstahl an. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunden i. S. d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

(3) Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor diesen AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Präsentation der Waren auf der Webseite des Verkäufers stellt kein Angebot im Rechtssinne dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden, ein Angebot im Rechtssinne abzugeben. Die bestellten Waren können aufgrund der technisch bedingten Darstellungsmöglichkeiten geringfügig anders aussehen als die im Internet dargestellten Waren. Es kann insoweit zu farblichen Abweichungen kommen.

(2) Die Bestellung durch den Kunden kann über die Internetseite des Verkäufers, per E-Mail, Fax oder auch schriftlich erfolgen. Die Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte/n Ware/n dar.

(3) Der Verkäufer wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich per Telefax oder E-Mail bestätigen.

  1. a) Der Kaufvertrag kommt bei Zahlung per Vorkasse/Banküberweisung oder Nachnahme nicht bereits mit dieser Bestellbestätigung zustande, sondern erst mit Versand einer separaten E-Mail mit einer Auftragsbestätigung oder der Lieferung der Ware. Der Verkäufer ist bei Zahlung per Vorkasse/Banküberweisung oder Nachnahme berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von 2 Werktagen anzunehmen. Einer Annahme kommt es gleich, wenn der Verkäufer innerhalb dieser Frist die bestellten Waren liefert.

 

  1. b) Bei Zahlung per PayPal kommt der Vertrag bereits mit Zahlungsanweisung durch den Kunden zustande. Bedingung für einen wirksamen Vertragsschluss ist stets, dass der Bestellvorgang mit Absenden der Bestellung abgeschlossen wird.

(4) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger Selbstbelieferung, nicht zu leisten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von dem Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Andernfalls wird die Gegenleistung unverzüglich zurückerstattet. Im Falle der Nichtverfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert.

(5) Sofern der Kunde die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nebst den rechtswirksam einbezogenen AGB per E-Mail nach Vertragsschluss zugesandt.

§ 3 Eigentumsvorbehalt

(1) Bei Verbrauchern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Unternehmern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

(2) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, bei falschen Angaben des Kunden über seine Kreditwürdigkeit oder wenn ein Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt wird, ist der Verkäufer – gegebenenfalls nach Fristsetzung - berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen, sofern der Kunde die Gegenleistung noch nicht oder nicht vollständig erbracht hat.

(3) Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt dem Verkäufer bereits jetzt alle Forderungen i. H. d. Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Der Verkäufer nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Der Verkäufer behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.                          

(4) Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dabei dem Verkäufer.

§ 4 Vergütung

(1) Der angegebene Kaufpreis ist bindend. Im Kaufpreis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Die beim Versand zusätzlich anfallenden Versandkosten sind in der Übersicht „Versand und Zahlung“ enthalten. Kosten für Verpackung sind in den Versandkosten bereits enthalten.

(2) Der Kunde verpflichtet sich, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung per E-Mail bzw. der Rechnung den Gesamtpreis zu zahlen. Nach Ablauf der Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Der Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld i. H. v. 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Der Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld i. H. v. 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Der Unternehmer schuldet bei Verzug mit einer Entgeltforderung außerdem eine pauschale Zahlung in Höhe von 40 Euro. Dies gilt auch, wenn sich der Unternehmer mit einer Abschlagszahlung oder einer sonstigen Ratenzahlung in Verzug befindet. Gegenüber dem Unternehmer behält sich der Verkäufer vor, einen höheren Verzugsschaden geltend zu machen. Die Pauschale nach Satz 5 wird auf einen geschuldeten Schadensersatzanspruch angerechnet, soweit der Schaden in Kosten der Rechtsverfolgung begründet ist.

(3) Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, anerkannt oder durch den Verkäufer nicht bestritten wurden. Das Recht des Käufers zur Aufrechnung mit vertraglichen und sonstigen Ansprüchen aus der Anbahnung oder Durchführung dieses Vertragsverhältnisses bleibt hiervon unberührt. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 5 Zahlungsmöglichkeiten

(1) Die Kunden können den Kaufpreis per Vorkasse/Banküberweisung, PayPal oder Nachnahme leisten.

(2) Bei Zahlung per PayPal muss der Kunde sich unter www.paypal.de anmelden. Es gelten die Nutzungsbedingungen von paypal.de [www.paypal.de].

(3) Weitere Informationen zu den Zahlungsmitteln sind in der Übersicht „„Versand und Zahlung“ sowie in den Kundeninformationen und der Datenschutzerklärung auf der  Webseite des Verkäufers zu finden.

§ 6 Versand

(1) Der Verkäufer liefert ausschließlich in die in der Übersicht „Versand und Zahlung“  angegebenen Länder.

(2) Der Lieferzeitraum für Lieferungen innerhalb Deutschlands wird auf der jeweiligen Angebotsseite angegeben. Der Beginn der Lieferfrist bestimmt sich (abhängig von der gewählten Zahlungsart) nach Abs. 3 bis 5.

(3) Bei Zahlung per Vorkasse/Banküberweisung oder PayPal beginnt die Lieferfrist einen Tag nach Tätigung der Zahlungsanweisung. Bei allen anderen Zahlungsarten beginnt die Frist einen Tag nach der Bestellung.

(4) Informationen zur Lieferzeit bei einer Lieferung in andere Länder sind in den Kundeninformationen und in der Übersicht „Versand und Zahlung“  auf der  Webseite des Verkäufers zu finden.

(5) Fällt der Fristbeginn oder das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder einen gesetzlichen Feiertag, so verschieben sich Fristbeginn bzw. Fristende auf den folgenden Werktag.

(6) Hinsichtlich des Vorbehalts ordnungsgemäßer Selbstbelieferung verweist der Verkäufer auf § 2 Abs. 4 dieser AGB.

(7) Der Verkäufer ist zur Teillieferung berechtigt, soweit eine Teillieferung unter Berücksichtigung seiner Interessen dem Kunden zuzumuten ist. Dies hat keinen Einfluss auf den Vertragsinhalt, insbesondere auf die vom Verkäufer geschuldete Leistung oder auf die vereinbarte Leistungszeit. Dem Kunden entstehen durch die Teillieferung keine Mehrkosten.

§ 7 Gefahrübergang

(1) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über.

(2) Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.

(3) Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.

§ 8 Gewährleistung

(1) Dem Kunden steht ein gesetzliches Gewährleistungsrecht zu, welches nach den §§ 8, 9 dieser AGB modifiziert wird.

(2) Bestellte Waren können farblich geringfügig von den im Internet abgebildeten Waren abweichen. Es wird auf § 2 Abs. 1 dieser AGB verwiesen.

(3) Verbraucher haben die Wahl, ob sie Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Bei Unternehmen leistet der Verkäufer für Mängel der Ware zunächst nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

(4) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grds. nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen; daneben kann der Kunde Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Bei nur unerheblichen Mängeln steht dem Kunden – unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen – kein Rücktrittsrecht zu. Anstelle des Schadensersatzes statt der Leistung kann der Kunde den Ersatz vergeblicher Aufwendungen im Rahmen des § 284 BGB verlangen, die er im Vertrauen auf den Erhalt der Ware gemacht hat und billigerweise machen durfte. Wählt der Kunde Schadensersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß § 9 Abs. 1 dieser AGB.

(5) Unternehmer müssen dem Verkäufer offensichtliche Mängel der gelieferten Ware innerhalb einer Frist von 2 Wochen ab Empfang der Ware anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung bzw. Mitteilung. Für Kaufleute gilt § 377 HGB.

(6) Ist der Kunde Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grds. nur die Produktbeschreibung des Verkäufers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisung oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsmäßige Beschaffenheit der Ware dar.

(7) Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt 2 Jahre ab Lieferung der Ware. Abweichend davon beträgt die Gewährleistungsfrist für Unternehmer 1 Jahr ab Lieferung. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn dem Verkäufer grobes Verschulden vorwerfbar ist, ferner nicht im Falle von dem Verkäufer zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Kunden, im Falle einer Garantie sowie im Fall des Lieferregresses gemäß der § 478 BGB. Die Haftung des Verkäufers nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

(8) Abweichend von Abs. 7 gilt die regelmäßige Verjährungsfrist, wenn der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen hat.

(9) Der Verkäufer gibt gegenüber dem Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

§ 9 Haftungsbeschränkungen

(1) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung auf den nach Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Verrichtungs- bzw. Erfüllungsgehilfen des Verkäufers. Der Verkäufer haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten. Er haftet hingegen für die Verletzung vertragswesentlicher Rechtspositionen des Kunden. Vertragswesentliche Rechtspositionen sind solche, die der Vertrag dem Kunden nach dem Vertragsinhalt und -zweck zu gewähren hat. Der Verkäufer haftet ferner für die Verletzung von Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf.

(2) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Garantien und/oder Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Arglist, bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie bei dem Verkäufer zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden bzw. bei Verlust des Lebens des Kunden.

(3) Der Verkäufer haftet nur für eigene Inhalte auf der Webseite seines Online-Shops. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Webseiten ermöglicht wird, ist der Verkäufer für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Er macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern der Verkäufer Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Webseiten erhält, wird er den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.

§ 10 Schlussbestimmungen, Streitschlichtung

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. § 21 Abs. 1, 6 S. 4 TDSG bleibt unberührt.

(2) Wir sind verpflichtet, Sie darüber zu informieren, dass im Hinblick auf die sog. Online-Streitbeilegung seitens der Europäischen Kommission eine entsprechende Online-Plattform bereitgehalten wird. Diese Plattform können Sie unter folgendem Link abrufen: https://ec.europa.eu/consumers/odr. In diesem Zusammenhang sind wir darüber hinaus verpflichtet, Ihnen unsere E-Mail-Adresse mitzuteilen. Diese lautet: _______________

Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

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